Sitzungsvorlage 14-20 / V 07579 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Zeitnahe Abstimmung über Anträge nach deren Vortrag BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 1095 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016 Zeitnahe Bearbeitung von BV-Empfehlungen BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 11112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Von der Sachbehandlung zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01112 wird Kenntnis ge- nommen, wonach die jetzige Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung verschie- dene Verfahrensabläufe in den Bürgerversammlungen ermöglicht. Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfeh- lung Nr. 14-20 / E 01095 wird Kenntnis genommen, wonach das Direktorium die Ein- haltung der Bearbeitungsfristen von BV-Empfehlungen in den Fachreferaten in einem mehrstufigen Monierungssystem überwacht.