Sitzungsvorlage 14-20 / V 07642 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zu Grunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Inhalt In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung - Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt, - die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, - die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, - die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie - die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit darstellt Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert. Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2016 – 2020 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 Ortsangabe -/-