Sitzungsvorlage 14-20 / V 08087 (Endgültiger Beschluss)

Anlass StR-Beschluss vom 31.05.2016 zur Einführung des Handyparkens in der LH München in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03982) Inhalt Darstellung der Ergebnisse des Konzeptionsprojektes u. Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen befristet von 2018 - 2023 bis zu 1.374.000 € p. a. und einmalig 2.978.600 € in 2018. Entscheidungsvorschlag 1. Der StR stimmt dem Konzeptionsprojekt zur Entwicklung u. zum Betrieb des "Handyparkens", dem Kostenplan und der Terminschiene zu. 2. Das BauRef wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH den Vertrag für die Realisierung u. das vorgestellte Betreiberkonzept abzuschließen. Die Beauftragung erfolgt nach endgültiger Beschlussfassung durch die VV des Stadtrates im Juli 2017 zur Finanzierung. 3. Anmeldung der einmalig und befristet erforderlichen Haushaltsmittel durch das Baureferat. Erhöhung des Produktkostenbudgets. 4. Anmeldung der befristet erforderlichen Haushaltsmittel durch das KVR. Erhöhung des Produktkostenbudgets. 5. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH nach 4-jähriger Betriebsdauer eine Evaluation des Handyparkens durchzuführen. Hierfür beauftragt die SWM GmbH ein externes Institut für Marktforschung. Die Ergebnisse werden dem StR zur Kenntnis vorgelegt. 6. Das KVR und die SWM München GmbH werden gebeten, ein 2. Konzeptionsprojekt für ein integriertes System „Verkehrsüberwachung“, d. h. der Erfassung und des Ausdrucks von Verwarnungen für Parkverstöße mittels Smartphone mit Schnittstelle an das städtische IT-Verfahren „KVÜ“, durchzuführen und dem Stadtrat zu berichten. 7. Das KVR wird gebeten, rechtzeitig vor Einführung die nötigen Voraussetzungen für das Handyparken in der Parkgebührenordnung zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - mobile parking - mobiles Parken - Handyparken Ortsangabe - / -