Sitzungsvorlage 14-20 / V 08181 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des HPl 2017 Inhalt: Die BV beinhaltet die HH-Planung 2017, hier den Vollzug des HPl im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Insbesondere werden Veränderungen zum HPlE 2017 dargestellt. Sicherstellung der Finanzierung der durch die Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zum BaySchwBerG (2170-2-1A) entstanden Mehrkosten. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.000 € ab dem Jahr 2017. Sie entstehen zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Gesamtbudget von 8.778.100 €. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des HH im HJ 2017 Zuschüsse bis zu der in der HH-Liste “Vollzug HH 2017“ (Anl. 1), Spalte „Zuschuss RGU 2017“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Das ProdKo-Budget erhöht sich für den UA 5410 (Zuschüsse) ab 2017 dauerhaft um 46.000 €. Das ProdKo-Budget für die Zuschüsse an gesundheitsbezogene Einrichtungen 2017 beträgt damit insgesamt 8.824.100 € (Produktauszahlungsbudget). Das RGU wird beauftragt, für „Frauen beraten e.V.“ - die erforderlichen überplanmäßigen HH-Mittel i. H. v. 26.900 € dauerhaft ab 2017 bei IA 531536063 (Sachkonto 682100) zur Verfügung zu stellen. Das RGU wird beauftragt, für „Evangelischen Beratungszentrum München e.V.“ die erforderlichen überplanmäßigen HH-Mittel i. H. v. 19.100 € ab 2017 dauerhaft bei IA 531536065 (Sachkonto 682100) zur Verfügung zu stellen. Das RGU wird beauftragt, im Vollzug der HA auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der lfd. Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2017, Regelförderung, Gesundheit, Zuschuss Ortsangabe: -/-