Sitzungsvorlage 14-20 / V 08238 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2017 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100) Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2017 im Umweltschutzbereich gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2017 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2017 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage 1). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umweltschutz, Haushaltsplan 2017, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss Ortsangabe: -/-