Sitzungsvorlage 14-20 / V 08570 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02414 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Stadtratsfraktion „Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE Wähler“ vom 22.08.2016 „Keine automatische Benzinpreis-Erhöhung – München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Konzept der Flexi-Steuer und von Steuern als klimapolitische Steuerungselemente im Allgemeinen erläutert. Zudem werden mögliche Konsequenzen einer Flexi-Steuer aufgezeigt. Abschließend wird eine Gesamteinschätzung und ein Ausblick gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird aufgegriffen und dahingehend modifiziert, dass aus Sicht der LHM andere Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zu bevorzugen sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Flexi-Steuer, Grünbuch Energieeffizienz, Ökosteuer Ortsangabe: -/-