Sitzungsvorlage 14-20 / V 08758 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Beschluss der Vollversammlung am 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06996), die Ziele des Förderwesens im Umweltbereich grundlegend zu überprüfen. Inhalt: Der Zeitplan des Beschlusses vom 15.11.2016 kann vom Referat für Gesundheit und Umwelt nicht eingehalten werden, da die personellen Ressourcen für die Durchführung der im Rahmen des Stadtratsauftrags notwendigen Arbeiten nicht zur Verfügung stehen. Deshalb wird mit dieser Beschlussvorlage vorge-schlagen, den Stadtratsauftrag voraussichtlich bis spätestens Ende 2019 zu erfüllen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt: 1. die bisher, beginnend in 2001, festgelegten und dem Förderwesen des Umweltbereichs zugrunde liegenden Ziele im Hinblick auf ihre Aktualität zu überprüfen und fortzuschreiben, 2. die bestehenden Projekte des Förderwesens im Umweltbereich im Hinblick auf die fortzuschreibenden Förderziele zu evaluieren, 3. dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bis zur Haushaltsentscheidung im Herbst 2019 einen Vorschlag für die Verwendung der Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2019 unter Berücksichtigung der fortzuschreibenden Ziele zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umwelt-Förderungen, Regelförderung, Förderwesen Ortsangabe: -/-