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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 08955 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung

Kurzinformationen

Anlass Anpassung der Betriebssatzung in Bezug auf die Wertgrenzen bei Vergaben von Lieferungen und Leistungen. Ermächtigung der Münchner Stadtentwässerung zur Bearbeitung von Dienstaufsichtsbeschwerden und zur Wahrnehmung wasserrechtlicher Aufgaben. Regelung der Zuständigkeiten bei ITK-Vorhaben sowie redaktionelle Änderungen. Inhalt Die Änderungen in der Betriebssatzung werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Verwaltungsoptimierung - Betriebssatzung - Geschäftsordnung des Stadtrates Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
28.06.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.07.2018

Ergebnisse

Historie

  • 30.07.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 04.07.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 28.06.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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