Sitzungsvorlage 14-20 / V 09229 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde