Sitzungsvorlage 14-20 / V 09464 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Neufassung der Satzung über die Benützung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS)
Kurzinformationen
Anlass
Mit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11600 (Beschluss der
Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013) wurde dem Stadtrat
eine Überarbeitung der städtischen Entwässerungssatzung (EWS)
angekündigt.
In einem ersten Schritt wurde die EWS mit Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 01732 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.12.2014) in einzelnen Punkten angepasst. Im nun erfolgenden
zweiten Schritt soll die EWS grundlegend neu gefasst werden.
Inhalt
Zur weitgehenden Anpassung an die Mustersatzung des Bayerischen
Staatsministeriums des Innern sowie zur Verbesserung der Lesbarkeit
und Verständlichkeit wird die Entwässerungssatzung neu gefasst.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung
der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS)
wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Stadtentwässerung
- Benutzungssatzung
- Grundstücksentwässerung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
28.06.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.07.2018
Ergebnisse
Historie
- 30.07.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 04.07.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.06.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)