Sitzungsvorlage 14-20 / V 09637 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 im Zusammenhang mit der Errichtung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Inhalt Das Baureferat hat für die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit über die Landsberger Straße zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 Euro und ca. 20.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße