Sitzungsvorlage 14-20 / V 09697 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2061 Inhalt Der Beschluss behandelt die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für öffentliche Verkehrsanlagen im Bebauungsplanumgriff. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung durch die Planungsbegünstigten zu tragen. Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die unter Punkt 2.2. des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen – sofern die Projektkosten unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen, verwaltungsintern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Werksviertel - Ostbahnhof - Konzerthaus Ortsangabe - 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Rosenheimer Straße - Anzinger Straße - Aschheimer Straße - Ampfingstraße - Mühldorfstraße - Friedenstraße