Sitzungsvorlage 14-20 / V 09769 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens legt das Kreisverwaltungsreferat mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 die Referatsteilhaushalte vor. Zudem wird der Stadtrat mit dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 befasst. Inhalt Der Stadtrat wird mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 über die Entwicklung des Budgets, die allgemeine Ertrags-/ Einnahmeentwicklung sowie die Aufwands-/ Auszahlungsentwicklung und die geplanten Investitionen informiert. Darüber hinaus beinhaltet die Vorlage Ausführungen zur Umsetzung des Bay. Produktrahmens und zur gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2018 auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Von den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes des Kreisverwaltungsreferates für die Jahre 2017 – 2021 mit verbindlicher Planung für 2022 wird Kenntnis genommen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.