Sitzungsvorlage 14-20 / V 09961 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: - Turnusmäßige Berichterstattung über die Maßnahmen und Mittelverwendungen im Erweiterten Klimaschutzprogramm (EKSP) in 2016, 2017 und im 1. Halbjahr 2018 - Behandlung der Aufträge aus dem Stadtratsbeschluss zum EKSP vom 20.09.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06751) Inhalt: Der Inhalt und die Wirksamkeit der Projekte im konsumtiven Bereich und der Fördermaßnahmen im investiven Bereich des EKSP werden dargestellt. Die geplante Weiterentwicklung des EKSP wird erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten der Maßnahmen betragen 405.000 € im Jahr 2018 und 405.000 € ab dem Jahr 2019. Die hierfür erforderlichen Deckungsmittel ab 2019 werden in gleicher Höhe aus den nicht mehr benötigten Mitteln des bisherigen EKSP erbracht. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Umsetzung des Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP) in den Jahren 2016, 2017 und im 1. Halbjahr 2018 zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat stimmt der Überführung der Best-Practice-Förderung (investiver Bereich) im Rahmen des EKSP in das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) als „Investitionsprämie“ zum 01.01.2019 mit den vorgesehenen Finanzmitteln in Höhe von 200.000 Euro pro Jahr zu. 3. Der Stadtrat stimmt der neuen inhaltlichen Zielsetzung im EKSP (konsumtiver Bereich) zu und stellt die Finanzmittel in Höhe von 205.000 Euro pro Jahr für nachhaltige Bildungsbeiträge in München ab dem 01.01.2019 zur Verfügung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erweitertes Klimaschutzprogramm, EKSP, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Energiesparen Ortsangabe: - / -