Sitzungsvorlage 14-20 / V 09965 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Haushaltsplan und Vollzug des Haushaltsplans 2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden das Budget 2018 für die Regel-förderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlage-nen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) sowie die einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2018 im Umweltschutzbereich dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in der Anlage 2 „Haushaltsliste 2018“ unter der Spalte „Ansatz 2018“ aufgeführten Plan­ansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.359.607,00 € beim Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich zum Haushaltsplan 2018 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2018). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmi­gung des Haushalts im Haushaltsjahr 2018, Zuschüsse bis zu den in der Anlage 2 ausgewiesenen Planansätzen in der Spalte „Ansatz 2018“ pro Einrichtung ausgewie­senen maximalen Höhe zu gewähren (Vollzug 2018). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsan­sätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwal­tungstätigkeit (gem. § 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umweltschutz, Haushaltsplan und Vollzug 2018, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2018 Ortsangabe: -/-