Sitzungsvorlage 14-20 / V 09994 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Am Spielplatz Ecke Kurbelwiesgasse / Hartweg sollen über einen längeren Zeitraum regelmäßig Polizeikontrollen durchgeführt und Verstöße zur Anzeige gebracht werden. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01551 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 06.07.2017
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird Sonderkontrollen im Zeitraum von 18 bis 20 Uhr
durch die städtische Grünanlagenaufsicht durchführen, mit der Maßgabe, bei
Feststellung nicht bestimmungsgemäßer Nutzungen diese zu ahnden.
Bei Bedarf wird die zuständige Polizeiinspektion 47 hinzugezogen, um zum Beispiel
Personenkontrollen bzw. Drogenkontrollen durchzuführen.
Informationen
Freigabe:
18.09.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
20.10.2017
Ergebnisse
Historie
- 20.10.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 18.09.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)