Sitzungsvorlage 14-20 / V 10117 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
Kurzinformationen
Anlass
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im
SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2018
Inhalt
- Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel
SGB XII
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Mehrkosten dieser Maßnahme betragen 1.834.536,00 €
ab dem Jahr 2018.
Die Erlöse dieser Maßnahme (Bundeserstattung für
Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII) betragen
1.640.616,00 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung
- Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im
- 4. Kapitel SGB XII
- Beschluss der Verordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfe ab 01.01.2018
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
27.10.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.11.2017
Ergebnisse
Historie
- 29.11.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 13.11.2017 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 27.10.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)