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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 10117 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit

Kurzinformationen

Anlass - Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2018 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Mehrkosten dieser Maßnahme betragen 1.834.536,00 € ab dem Jahr 2018. Die Erlöse dieser Maßnahme (Bundeserstattung für Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII) betragen 1.640.616,00 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im - 4. Kapitel SGB XII - Beschluss der Verordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfe ab 01.01.2018 Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
27.10.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.11.2017

Ergebnisse

Historie

  • 29.11.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 13.11.2017 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 27.10.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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