Sitzungsvorlage 14-20 / V 10698 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Neufassung der "Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München" (Parkgebührenordnung)
Kurzinformationen
Anlass
Aufgrund von geänderten Rahmenbedingungen und Aufträgen aus vorangegangenen Stadtratsbeschlüssen wird die Parkgebührenordnung geändert.
Inhalte
Mit diesem Beschluss werden notwendige redaktionelle Änderungen in die Parkgebührenordnung eingearbeitet, Voraussetzungen geschaffen, um im Rahmen von Forschungsprojekten Verkehrskonzepte zu erproben und die Elektromobilität im Rahmen des Parkraummanagements zu fördern sowie Anpassungen der Parkgebühren an die Lizenzgebietsgrenzen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Änderung der Parkgebührenordnung wird zugestimmt.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Informationen
Freigabe:
11.04.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
26.04.2018
Ergebnisse
Historie
- 26.04.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 24.04.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 11.04.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)