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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 10890 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München

Kurzinformationen

Anlass: Sitzung des Ältestenrats vom 19.01.2018 Inhalt: Änderung der Hauptsatzung zur Regelung der Vergütung von Terminen, die von ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern in Vertretung für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister oder die zweite und dritte Bürgermeisterin bzw. den zweiten und dritten Bürgermeister wahrgenommen werden Gesamtkosten/Gesamterlöse: Vertretungstermine für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister und die die zweite und dritte Bürgermeisterin bzw. den zweiten und dritten Bürgermeister werden in die Aufzählung des § 4 Absatz 2 der Hauptsatzung aufgenommen. Eine genaue betragliche Bezifferung ist nicht möglich. Entscheidungsvorschlag: § 4 Abs. 2 Satz 6 wird entsprechend ergänzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Ortsangabe: -

Informationen

Freigabe:
14.03.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
OBM Reiter

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
21.03.2018

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Ergebnisse

Historie

  • 21.03.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 14.03.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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