Sitzungsvorlage 14-20 / V 11021 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat
Kurzinformationen
Anlass
Optimierung der bisherigen Haushaltsplanaufstellung sowie Antrag Nr. 14-20/ A 03608 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2017, Rückkehr zum alten Haushaltsverfahren
Inhalt
Künftiges Vorgehen bei der Haushaltsplanaufstellung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss über folgendes Vorgehen:
- Der Beschluss der Vollversammlung vom 27.01.2016 zu den Themen „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal),Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04924 wird hinsichtlich des Verfahrens für Empfehlungsbeschlüsse aufgehoben.
- Es gibt keine Empfehlungsbeschlüsse mehr analog der Entscheidung zu den Personalstellen von der Vollversammlung vom 13.12.2017
- Unterjährige Steuerungsmöglichkeit durch einen Eckdatenbeschluss im Juli
- Ausnahmen nur, wenn nachweisbar unvorhergesehene Ereignisse ein sofortiges Handeln notwendig machen
- Der o.g. Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat, künftiges Vorgehen bei der Haushaltsplanaufstellung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
22.02.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
22.02.2018
Ergebnisse
Historie
- 22.02.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 22.02.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 22.02.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)