Sitzungsvorlage 14-20 / V 11265 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend dem Vortrag zu erwerben. 5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen. Suchbegriffe: - Balanstraße - Bodenseestraße - Dachauer Straße - Chiemgaustraße - Lindwurmstraße - Paosostraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.) - Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22