Sitzungsvorlage 14-20 / V 11571 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/43) ist Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für das Münchner Taxigewerbe. Aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe muss in regelmäßigen Abständen eine Untersuchung darüber stattfinden, wie sich früher erteilte Taxigenehmigungen auf die Funktionsfähigkeit es Taxigewerbes auswirken. Die Taxikommission hat in ihrer Sitzung vom 30.01.2018 beschlossen, zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit des Münchner Taxengewerbes ein externes Gutachten erstellen zu lassen. Inhalt Mit diesem Beschluss werden die Rahmenbedingungen für die Vergabe eines externen Gutachtens zur Funktionsfähigkeit des Münchner Taxengewerbes geschaffen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nicht-öffentlichen Sitzungsvorlage 14-20 / V 11062 dargestellt. -/- Entscheidungsvorschlag Es wird ein externes Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Münchner Taxengewerbes (Funktionsfähigkeitsgutachten) in Auftrag gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter Taxigewerbe, Taxengewerbe, Funktionsfähigkeit, Funktionsfähigkeitsgutachten, Verträglichkeitsprüfung Ortsangabe Stadtgebiet München