Sitzungsvorlage 14-20 / V 11792 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) vom 21.02.2018 wurde ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach sind die Referate verpflichtet, den Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2018 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. zu unterrichten. Inhalt Insgesamt sind in 2018 bis zu 32 Beschlussvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferats geplant. Dabei ist eine Vorlage nicht-öffentlich, diese ist Anhang einer separaten Bekanntgabe. Im Nachfolgenden werden einzelne Maßnahmen, die von besonderer Bedeutung sind, näher erläutert: KVR-Umbau Finanzierung Stufe II (Nr.1), Terrorabwehrmaßnahmen in München (Nr. 11) und Absicherung von Veranstaltungen gegen Angriffe mit Fahrzeugen (Nr. 12), Personalbedarf Luftreinhaltung (Nr. 16), Personalbedarfe zur Sicherung der Einsatzbereitschaft der Branddirektion im Jahre 2019 (Nr. 28): Im Übrigen wird auf die Formblätter im Anhang verwiesen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe