Sitzungsvorlage 14-20 / V 12107 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013 Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013 Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011 Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt: Die Ergebnisse des einjährigen Pilotprojekts der Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen der Stadtwerke München GmbH werden dargestellt. Es wird vorgeschlagen, an ca. 168 belasteten U-Bahn-Abgängen Abfallbehälter/Aschenbecher aufzustellen. In der Vorlage werden die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel für Investition und Reinigungsleistung dargelegt. Gesamtkosten: rund ca. 293.000 € im Jahr 2020 (davon 252.000 € Investition und 41.000 € Betriebskosten); ab 2021 ff.: ca. 41.000 € an Betriebskosten, sowie 9.000 € für Ersatzinvestitionen. Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse des einjährigen Pilotversuches der testweisen Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen werden zur Kenntnis genommen. Aufgrund der aus dem Pilotversuch gewonnenen Erkenntnisse wird vorgeschlagen, die installierten Aschenbecher und Abfallbehälter an den Testbahnhöfen durch Kombibehälter-Modelle zu ersetzen. Außerdem werden gemäß einer standortbezogenen und wirtschaftlichen Beurteilung an weiteren 168 Abgängen, die eine tatsächliche Verschmutzung aufweisen oder sich durch eine hohe Frequenz an Fahrgastströmen auszeichnen, die vorhandenen Abfallbehälter durch Kombibehälter ersetzt bzw. neue Kombibehälter aufgestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen investiven Haushaltsmittel von einmalig 252.000 € in 2020, sowie für Ersatzbeschaffungen weitere dauerhafte Mitteln i.H.v. 9.000 € ab 2021ff. bei der Finanzposition 8300.985.7620.0 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanverfahren aus zentralen Mitteln anzumelden. ....... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aschenbecher, SWM, MVG Ortsangabe: -/-