Sitzungsvorlage 14-20 / V 12218 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Stadtratsauftrag zur Erstellung eines Masterplans zur Luftreinhal­tung (Sitzungsvorlage 14-20 / V 10336) und Abgabefrist beim Bund am 31.07.2018. Inhalt: Die im Masterplan vorgesehenen Maßnahmen zur Reduzierung der NO2-Werte und damit zur Verbesserung der Luftsituation in München, untersuchte Wir­kungsszenarien sowie eine nach vom Bund vorgegebenen Kriterien erfolgte Maßnah­menpriorisierung werden vorgestellt. Gesamtkosten: Die Kosten zur Erstellung des Masterplans werden zu 100 % vom Bund finanziert. Entscheidungsvorschlag: - gekürzte Fassung - Der Stadtrat beschließt, den Masterplan als Grundlage für Maß­nahmen zur weiteren Verbesserung der Luftsituation in München zu verstehen und beauftragt die Stadtverwaltung, entsprechende Projekte aus dem Masterplan aufzugreifen und dem Stadtrat sobald als möglich, je­doch bis spätestens 2020, zur Entscheidung vorzulegen, die Ergebnisse des Masterplans in die Fortschreibungen und Prozesse der verschiedenen Planungsin­strumente [...] aufzunehmen, dass neben den im Masterplan aufge­führten Maßnahmen [...] insbesondere ein weitestgehender Ausbau des ÖPNV zur nachhaltigen Verbesserung der Luftsitua­tion zu verfolgen ist [...] entspre­chende Planungen vorzubereiten und dem Stadtrat zur Entschei­dung vorzulegen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, weiterhin die Förderland­schaft zur Luftreinhaltung kontinuierlich zu verfolgen, mögliche Förderprojekte des Bundes und des Freistaats Bayern vorzubereiten und dem Stadtrat zur Entschei­dung vorzulegen, das Einvernehmen mit der ROB herzustellen und den Masterplan fristgerecht beim Fördermittelgeber zum 31.07.2018 einzurei­chen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, NOX, Diesel-Skandal, Sofortprogramm Saubere Luft, Masterplan, Mobilitätsfond, "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" Ortsangabe: München