Sitzungsvorlage 14-20 / V 12345 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Beschluss Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €: - das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019) dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020) - das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021) - die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 € Entscheidungsvorschlag: Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sach­mittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach:; Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz Ortsangabe: 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln