Sitzungsvorlage 14-20 / V 12447 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt hat mit Antrag vom 14.04.2015 (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01073) beidseitige Radfahrstreifen in der Brienner Straße zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz beantragt. Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.06.2016 („Anordnung von Radverkehrsanlagen“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06221) beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Termine Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.400.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.400.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 € aus der Finanzposition 6300.960.1110.6 „Nahmobilitätspauschale“ in 2018 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1755.8 „Brienner Str. zw. Stiglmaier- u. Königsplatz“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radfahrstreifen - Lichtzeichenanlage - Roteinfärbung - LSA - Fahrspurreduzierung Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Brienner Straße - Stiglmaierplatz - Königsplatz