Sitzungsvorlage 14-20 / V 12486 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege", Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)
Kurzinformationen
Anlass
- Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze II und III
- Darstellung der Auswirkungen auf das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistungen (PEL)
Inhalt
- Entwicklung der Mittelausreichung der PEL
- Leistungsbereiche für PEL ab 2019
- Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
- Änderung der Richtlinien für PEL und für die Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Haushaltsmittel werden innerhalb der ZND umgeschichtet. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung des Förderprogramms PEL und Umschichtung der Haushaltsmittel sowie Änderung der Förderrichtlinien.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuschüsse für die Pflegeinfrastruktur
- Förderung ambulanter Pflegedienste
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
09.11.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.11.2018
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 28.11.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 23.11.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 09.11.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)