Sitzungsvorlage 14-20 / V 12596 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage wird über die Weiterführung der Beschleunigung der Buslinien ab 2019 ff. berichtet. Das Projekt und die Projektkosten werden dargestellt, die Projektgenehmigung wird beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Projektkosten dieser Maßnahme betragen 17,549 Mio. € im Zeitraum 2019-2024. Bereitstellung von jährlich 150.000 € dauerhaft ab 2019 ff. für die Optimierung der bereits beschleunigten Lichtzeichenanlagen (Baureferat) Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Der Weiterführung der Optimierung von Lichtzeichenanlagen (LZA) mit Projektkosten in Höhe von 17,549 Mio. € wird zugestimmt. Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen und ebenso jährlich die Mittel in Höhe von 150.000 € ab 2019ff. zentral bereitstellen zu lassen, die für die Optimierung an bereits beschleunigten LZA verwendet werden. Das Baureferat wird auch beauftragt, das Projekt und die zusätzlichen Kosten zum MIP 2018-2022 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der Personalstelle aus dem Beschluss „Busbeschleunigung“ (1,0 VZÄ) zu veranlassen. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Entfristung der Stellen (2,0 VZÄ) aus dem Beschluss „Beschleunigung beschleunigen“ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das KVR wird beauftragt, die für die Entfristung dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschleunigung, Buslinien, ÖPNV Ortsangabe: -/-