Sitzungsvorlage 14-20 / V 12597 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018 Ablehnende Haltung zur Einrichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03961 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes - Bogenhausen vom 11.07.2017

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt: In der Vorlage wird das Projekt dargestellt und das erste Maßnahmenbündel beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Es wird dargestellt, dass geplant ist, dem Stadtrat künftig jährlich ein weiteres Maßnahmenbündel zur Entscheidung vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 1.000.000 € im Jahr 2019, 1.780.000 € im Jahr 2020, sowie eine geplante Risikoreserve mit 420.000 € im Jahr 2021 (insg. 3.200.000 €). Personalkosten KVR: 153.680 € p.a. ab 2019 (2 VZÄ); Entfristung, bereits mit Eckdatenbeschluss 2019 genehmigt. Die zusätzlich erforderlichen Personalkosten des Baureferats werden zum Eckdatenbeschluss 2020 angemeldet. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Projekt „Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs“ gem. Ziffer 3 des Vortrags mit Projektkosten für das erste Maßnahmenbündel in Höhe von 3,2 Mio. € (Kostenobergrenze) wird zugestimmt. 2. Es wird dem Baureferat die Projektgenehmigung für das erste Maßnahmenbündel erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 3. Das RAW wird beauftragt, in Abstimmung mit den zu beteiligenden Referaten und der MVG jährlich verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs zu erarbeiten und diese der IAG Busbeschleunigung vorzustellen.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren Ortsangabe: -/-