Sitzungsvorlage 14-20 / V 12658 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Bei den im Rahmen des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ angebotenen Förderprogrammen „Elektromobilität“ („München emobil“) sowie „E-Taxis“ sind durch aktuelle Entwicklungen im Bereich Elektromobilität sowie aufgrund von Erfahrungen im Förderalltag Anpassungen der Förderrichtlinien nötig. Inhalt: Die Beschlussvorlage informiert den Stadtrat über Veränderungen der Förderlandschaft im Bereich Elektromobilität auf Bundes- und Landesebene und leitet daraus Handlungsempfehlungen für den Stadtrat ab. Desweiteren werden dem Stadtrat Vorschläge unterbreitet, in welcher Weise die beiden Förderprogramme „Elektromobilität“ („München emobil“) sowie „E-Taxis“ künftig bürgerfreundlicher und transparenter gestaltet werden können. Vorgeschlagene Änderungen sind insbesondere: Förderrichtlinie Elektromobilität: 1. Redaktionelle Änderungen 2. Erhöhung der Fördersumme für Ladeinfrastruktur 3. Anpassung und Vereinfachung des Antragstellerkreises 4. Rückwirkende Förderung von Vorrüstungen bei der Installation von Ladeinfrastruktur 5. Anpassung des Förderablaufs 6. Modifikation des Doppelförderungsausschluss Förderrichtlinie E-Taxi: 1. Modifikation des Doppelförderungsausschluss 2. Verlängerung der Laufzeit des Förderprogramms Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen der beiden Förderrichtlinien und Beauftragung des RGU zur weiteren Umsetzung der Förderprogramme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Förderprogramme, E-Taxi, IHFEM Ortsangabe: - / -