Sitzungsvorlage 14-20 / V 12691 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Im Rahmen des „Forschungsprogramm zur Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr“ vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Landeshauptstadt München einen Förderantrag eingereicht, um die Auswirkung von autonomen Fahrzeugen zu untersuchen. Inhalt: Kurzbeschreibung des Projekts EASYRIDE. Beschreibung des Personal- und Mittelbedarfs für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie für das Kreisverwaltungsreferat. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Befristet von 2019-2020 im Referat für Stadtplanung und Bauordnung erforderliche Haushaltsmittel für Personalkosten 382.320 € inkl. Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf, sowie befristet von 2019-2020 erforderliche Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 150.000 €. Einmalig erforderliche Haushaltsmittel investiv i. H. v. 7.110 € für die Arbeits­platzerstausstattung. Die entstehenden Kosten werden mit Ausnahme der lfd. Arbeitsplatzkosten und der Kosten für die Arbeitsplatzersteinrichtung durch das BMVI refinanziert. Eine entsprechende Abbildung im Haushalt ist wegen des Bruttoprinzips dennoch erforderlich. ... siehe Beschluss Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, das Projekt EASYRIDE (gefördert durch das BMVI) durchzuführen und dem Stadtrat im Nachgang zu den Ergebnissen des Forschungprojekts zu berichten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, die Einrichtung von 2,4 VZÄ für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die 2,6 VZÄ für das Kreisverwaltungsreferat befristet für die Projektlaufzeit beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplanung, automatisiertes Fahren, autonomes Fahren, Vernetzung, Digitalisierung Ortsangabe: -