Sitzungsvorlage 14-20 / V 12769 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Kurzinformationen
Anlass
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088).
Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss-
verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind,
die von der Stadt gereinigt werden.
Inhalt
Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss-
verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer
redaktionellen Änderung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren
Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer
Reinigungsaufwand gegenübersteht.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die
Straßenreinigung der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Grafinger Straße
- Reichenbachbrücke
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke
Informationen
Freigabe:
13.03.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
BA-Unterrichtung:
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk/e:
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 14 - Berg am Laim
Abgeschlossen am:
15.04.2019
Ergebnisse
Historie
- 15.04.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 27.03.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.03.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)