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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 12769 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Kurzinformationen

Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss- verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss- verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer redaktionellen Änderung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer Reinigungsaufwand gegenübersteht. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Grafinger Straße - Reichenbachbrücke Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke

Informationen

Freigabe:
13.03.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
BA-Unterrichtung:
  • 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  • 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk/e:
  • 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  • 14 - Berg am Laim
Abgeschlossen am:
15.04.2019

Ergebnisse

Historie

  • 15.04.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 27.03.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 13.03.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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