Sitzungsvorlage 14-20 / V 12819 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung umweltbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2019 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen umweltbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2019 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 1.409.800 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt die Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.409.800 € beim Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umwelt-bereich zum Haushaltsplan 2019 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2019) und wird beauftragt, Zuschüsse bis zu den in der Anlage 1 ausgewiesenen Planansätzen in der Spalte „Ansatz 2019“ pro Einrichtung ausgewiesenen maximalen Höhe zu gewähren (Vollzug 2019). Zum Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe können im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (gem. § 22 Ziff. 15 GeschO) ausgeglichen werden ohne den Stadtrat erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Umwelt, UA 1160, Regelförderung Ortsangabe: -/-