Sitzungsvorlage 14-20 / V 12839 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.07.2018 wurde festgelegt, dass die Referate die im Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2019 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) angemeldeten Beschlüsse zwingend im Oktober in den Sitzungszyklus vom 09.10.2018 bis 23.10.2018 einbringen. Inhalt Vor dem o. g. Hintergrund legt das Baureferat mit dieser Vorlage einen Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Personal-/Sachkosten und personalabhängigen Investitionskosten vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse Personal- und Sachkosten in 2019: 13.577.200 Euro personalabhängige Investitionskosten in 2019: 324.700 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 92,1 Stellen (davon 47,5 VZÄ unbefristet und 44,6 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Personal- auszahlungen anzumelden. Auftrag, in Abstimmung mit dem POR eine Stellenbemessung durchzuführen und danach eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Investitionen (Erwerb von beweglichen Vermögen) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen anzumelden. 5. Erhöhung der Produktkostenbudgets Sämtliche Beträge sind zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe im RIS: - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Zusätzliche Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2019 Ortsangabe -/-