Sitzungsvorlage 02-08 / V 04905 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 1. Neufassung der - Gartenabfall-Gebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentworgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung von 1996; "Gebührensakndal beim Abfallwirtschaftsbetrieb München?" Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004 3. Neufassung der Hausmüllentsorgungsgebührensatzung (2001 - 2004)
Kurzinformationen
Im Anschluss an den Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gebührenstruktur vom 16.06.2004 werden die Neufassungen der Abfallgebührensatzungen mit den für 2005 und 2006 geltenden Abfallgebühren zur Entscheidung vorgelegt; eine allgemeine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Desweiteren wird die wegen des Urteils des VGH vom 02.04.2004 nichtige Änderungssatzung zur Änderung der Hausmüllentsorgungsgebühren vom 08.08.2000 für den Kalkulationszeitraum 2001 - 2004 aus formaljuristischen Gründen - ohne inhaltliche Änderungen - neu erlassen und der Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004 geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
17.09.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
12.10.2004
Ergebnisse
Historie
- 12.10.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 30.09.2004 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.09.2004 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)