Sitzungsvorlage 02-08 / V 04936 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Schlacht- und Viehhof; Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
Kurzinformationen
Die Schlacht- und Viehhofgebührensatzung wird um die nach Privatisierung der Schweineschlachtung obsolet gewordenen Gebührentatbestände bereinigt.
Bisher nicht mit Gebühren belegte Allgemeinflächen im Fleischmarkt werden in die Gebührenpflicht neu mit einbezogen.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
17.09.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
12.10.2004
Ergebnisse
Historie
- 12.10.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 30.09.2004 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.09.2004 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)