Sitzungsvorlage 02-08 / V 04982 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
Kurzinformationen
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
06.10.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
16.12.2004
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 16.12.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 03.12.2004 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 04.11.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)