Sitzungsvorlage 14-20 / V 13061 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 8) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2020 „Sichtbar“ - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München Wegweiser zu Angeboten für Menschen mit einer seelischen Behinderung in München Schuleingangsuntersuchung barrierefrei gestalten

Kurzinformationen

Anlass: Am 24. Juli 2013 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12112) haben die städtischen Referate den Auftrag erhalten, geeignete Maßnahmen zur Umsetzung des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK in München zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen. Mit dieser Sitzungsvorlage wird der Auftrag erfüllt. Inhalt: Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) schlägt für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK in München die drei Maßnahmen „Sichtbar“, „Wegweiser“ und „Schuleingangsuntersuchung barrierefrei gestalten“ im Rahmen des Handlungsfelds „Gesundheit“ vor, von denen sich zwei speziell den Menschen mit einer seelischen Behinderung widmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 72.500 Euro in 2020, einmalig 52.500 Euro in 2021 und dauerhaft 2.500 Euro ab 2022. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Maßnahmen „Sichtbar“, „Wegweiser“ und „Schuleingangsuntersuchung barrierefrei gestalten“ als Maßnahmen des 2. Aktionsplans der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: UN-BRK, 2. Aktionsplan des UN-BRK Ortsangabe: -/-