Sitzungsvorlage 14-20 / V 13070 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Kurzinformationen
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren.
Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hinsichtlich der
Gebührensätze zu ändern.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderung werden
dargestellt und erläutert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
(Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Ortsangabe
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Informationen
Freigabe:
25.10.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.11.2018
Ergebnisse
Historie
- 28.11.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 07.11.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 25.10.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)