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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 13070 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Kurzinformationen

Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderung werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung Ortsangabe - / -

Informationen

Freigabe:
25.10.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.11.2018

Ergebnisse

Historie

  • 28.11.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 07.11.2018 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 25.10.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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