Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 02-08 / V 05008 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Auswirkungen von "Softwarepatenten" auf Linux; "Softwarepatente schaden der Stadt und dem IT-Standort" Antrag Nr. 02-08/A 01871 der Stadtratsfraktion Bündnis 90, die Grünen, Rosa Liste vom 30.07.2004; "Treibt die Umstellung auf Linux die Stadt in die finanzielle Katastrophe?" Antrag Nr. 02-08/A 01880 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.08.2004

Kurzinformationen

Darstellung der Auswirkungen der vorgesehenen EU-Parlamentsrichtlinie zum Thema „computerimplementierte Erfindungen“ („Softwarepatente“) auf das LiMux-Projekt. Durch die Richtlinie ist keine Erhöhung des Risikos für die Stadt München zu erwarten. Vorschlag: Die vom Stadtrat am 16.06.2004 beschlossene stadtweite Migration der Clients auf Open Source wird fortgesetzt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die unter Ziffer 6 genannten Formulierungen an die zuständigen Gremien auf EU- und Bundesebene mit der Bitte um Berücksichtigung im weiteren Entscheidungsprozess zu übermitteln.

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
24.09.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
06.10.2004

Ergebnisse

Historie

  • 06.10.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 24.09.2004 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

Vorschau