Sitzungsvorlage 02-08 / V 05008 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Auswirkungen von "Softwarepatenten" auf Linux; "Softwarepatente schaden der Stadt und dem IT-Standort" Antrag Nr. 02-08/A 01871 der Stadtratsfraktion Bündnis 90, die Grünen, Rosa Liste vom 30.07.2004; "Treibt die Umstellung auf Linux die Stadt in die finanzielle Katastrophe?" Antrag Nr. 02-08/A 01880 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.08.2004
Kurzinformationen
Darstellung der Auswirkungen der vorgesehenen EU-Parlamentsrichtlinie zum Thema „computerimplementierte Erfindungen“ („Softwarepatente“) auf das LiMux-Projekt.
Durch die Richtlinie ist keine Erhöhung des Risikos für die Stadt München zu erwarten.
Vorschlag: Die vom Stadtrat am 16.06.2004 beschlossene stadtweite Migration der Clients auf Open Source wird fortgesetzt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die unter Ziffer 6 genannten Formulierungen an die zuständigen Gremien auf EU- und Bundesebene mit der Bitte um Berücksichtigung im weiteren Entscheidungsprozess zu übermitteln.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
24.09.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
06.10.2004
Ergebnisse
Historie
- 06.10.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.09.2004 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)