Sitzungsvorlage 14-20 / V 13319 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 18.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09071) das Baureferat gebeten, die Sendlinger Straße zwischen der Hackenstraße und der Herzog-Wilhelm- Straße sowie die Schmid- und die Singlspielerstraße zur Fußgängerzone umzugestalten. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 80.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten, Pauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1710.3 „Sendlinger Straße - Verlängerung der Fußgängerzone“ die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Asamkirche - Sendlinger Tor - Fußgängerzone Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Hackenstraße - Herzog-Wilhelm-Straße