Sitzungsvorlage 14-20 / V 13896 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Das IKT-Vorhaben „Wahlagenda 2017“ wird im IKT-Vorhabensplan unter der Nummer KVR-ITV-0137 geführt. Im Rahmen der Landtagswahl 2018 zeigten sich Probleme bei der Ergebnisübermittlung aus den Wahllokalen. Dieser und auch weitere wahlspezifische Geschäftsprozesse sind zu verbessern. Inhalt Das Vorhaben bezieht sich auf Verbesserung des Geschäftsprozesses für Schnellmeldungen bei Wahlen an den Landeswahlleiter, damit keine Schätzungen notwendig werden, Verbesserung der Kommunikation mit den Wahlvorständen, um sie bei ihrer Tätigkeit besser zu unterstützen und zu informieren, Einführung eines Online-Portals zur Einreichung von Wahlvorschlägen durch Parteien und Wählergruppen. Die Maßnahmen sollen bereits bei der Europawahl greifen. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der weiteren Umsetzung des IKT-Vorhabens „Wahlagenda 2017“ KVR_ITV_0137 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter Wahlagenda 2017; Europawahl; Wahlen und Abstimmungen Ortsangabe /