Sitzungsvorlage 14-20 / V 14012 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen; Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte; Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. € Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. € Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. € Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina; Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms; Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm; Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm, Münsinger Straße Ortsangabe: Münsinger Straße; im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.