Sitzungsvorlage 14-20 / V 14243 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen": Keine Beschneidung der Rechte des KJHA Anträge der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 21.01.2016 und vom 22.06.2017
Kurzinformationen
Anlass
- Anträge der ARGE freie Wohlfahrtspflege München vom
21.01.2016 und 22.06.2017 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
„Haushaltsbeschluss ernst nehmen“: Keine Beschneidung
der Rechte des KJHA
Inhalt
- Hintergrund der Anträge der ARGE: Regelung für das
Haushaltsjahr 2016 – Sorge um Rechte des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses (KJHA)
- Eine Beschneidung der Rechte des KJHA nach dem SGB VIII
lag weder unter Zugrundelegung der
Haushaltspraxis 2016 noch liegt sie aktuell vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag der Referentin, dass die Rechte des KJHA
durch die aktuelle Haushaltspraxis nicht beschnitten werden,
wird Kenntnis genommen. Die Anträge der ARGE freie
Wohlfahrtspflege München vom 21.01.2016 und 22.06.2017
an den KJHA sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Haushaltsbeschluss ernst nehmen
- Rechtliche Stellung des KJHA
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
08.05.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
02.07.2019
Ergebnisse
Historie
- 02.07.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 02.07.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 01.07.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)