Sitzungsvorlage 14-20 / V 14322 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) vom 21.02.2018 wurde ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach waren die Referate verpflichtet, den Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2018 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. zu unterrichten. In seiner Sitzung am 18.01.2019 hat sich der Interfraktionelle Arbeitskreis für die Fortsetzung des Eckdatenbeschlusses und dem dazugehörigen Haushaltsverfahren für 2020 entschieden. Inhalt: Insgesamt sind in 2019 bis zu 53 Sitzungsvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei sind 7 Vorlagen nichtöffentlich, diese sind Gegenstand dieser Bekanntgabe. Folgende Maßnahmen, die von besonderer Bedeutung sind, werden in der Bekanntgabe näher erläutert: Rahmenvertrag Auf/Abbau mobile Terrorabwehrsperren/Lagerung (Nr. 7) Weitere Beschaffung von Terrorabwehrsperren sowie notwendiges Personal für die Umsetzung (Nr. 22) Finanzierung Sicherheitskonzept EURO 2020 (Nr. 52) Im Übrigen wird auf die Formblätter im Anhang verwiesen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Haushaltssteuerung Haushaltsplanung 2020 Eckdatenbeschluss Ortsangabe: -/-