Sitzungsvorlage 14-20 / V 14537 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Betriebssatzung des AWM
Kurzinformationen
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung des AWM;
Änderung aufgrund der Neufassung der Gewerbeabfallverordnung;
Änderung der Annahmestelle für Deponieabfälle; neue Annahme-
mengen Entsorgungspark Freimann; Umsetzung praktischer Erfah-
rungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und
Abfallgebührensatzungen erforderlich. Ebenso muss die Betriebs-
satzung des AWM geändert werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 10 beigefügten Ände-
rungssatzungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebssatzung AWM;
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
16.04.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
15.05.2019
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 15.05.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 30.04.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 16.04.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)