Sitzungsvorlage 14-20 / V 14598 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04722 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 30.11.2018 Gebärdendolmetscher in den Bürgerversammlungen installieren Antrag Nr. 14-20 / A 04723 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann vom 30.11.2018 Bürgerversammlungen modernisieren und zeitlich straffen Antrag Nr. 14-20 / A 04732 von der Fraktion Die Grünen/RL vom 30.11.2018 Ausfüllbarkeit des Wortmeldebogens für Anträge und Anfragen auf Bürgerversammlungen auf der Internetseite der Stadt München verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02227 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 25.10.2018 Vorstellung von großen Projekten in Bürgerversammlungen bereits in der Planungsphase Empfehlung Nr. 14-20 / E 02359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West am 15.11.2018

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Mit der Vorlage werden mehrere Stadtratsanträge behandelt, die auf eine Veränderung des Formats der Bürgerversammlungen sowie auf eine feste Installation eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes bei Bürgerversammlungen abzielen. Des Weiteren werden zwei Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt, mit denen zum einen eine Verbesserung bei der Nutzerfreundlichkeit des im Internet angebotenen Wortmeldeformulars und zum anderen eine Vorstellung großer Projekte in den Bürgerversammlungen gefordert wurde. Inhalt: Die Vorlage enthält Vorschläge zur Neugestaltung, insbesondere zur zeitlichen Straffung der Bürgerversammlungen, sowie Ausführungen zum Einsatz eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes und eines Onlineformulars für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei Bürgerversammlungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse fallen nicht an. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen zur Neugestaltung des Formats der Bürgerversammlungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Gebärdensprachdolmetscherdienst, Wortmeldebogen Ortsangabe: -/-