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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 14748 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH

Kurzinformationen

Anlass Bereits jetzt erhält die MüK Unterstützung von Stiftungen, zahlreichen Fördervereinen aber auch engagierten Privatpersonen. Dieses Engagement der Münchner*innen kann als herausragend bezeichnet, jedoch aktuell nur eingeschränkt angenommen werden. Wegen der fehlenden Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist die MüK bislang nicht in der Lage Zuwendungsbestätigungen i. S. d. §10b EStG auszustellen, so dass großvolumige Spendenangebote in der Regel aus steuerlichen Gründen nicht angenommen werden. Hinzu kommt, dass die Durchführung von Projekten sowohl auf Seiten der MüK, als auch auf Seiten der Zuwendenden u. a. auf Grund steuerlicher und gesellschaftsvertragsrechtlicher Hürden, erheblich erschwert wird. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage sollen die Gründe sowie die Voraussetzungen für eine Überführung der MüK in eine gemeinnützige GmbH grundsätzlich beschrieben und die Zustimmung des Stadtrats für eine weitere Prüfung zur Überführung in eine „gGmbH“ herbei geführt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Überführung der MüK in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) und der entsprechenden Anpassung des Gesellschaftsvertrages grundsätzlich zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, München Klinik, MüK, gemeinnützige GmbH Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
30.04.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
15.05.2019

Dokumente Vorgangs-Dokumente herunterladen

Ergebnisse

Historie

  • 15.05.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 14.05.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 30.04.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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