Sitzungsvorlage 14-20 / V 15080 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterl: Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 € Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 € Projektk. Isarufermauern: 800.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen 3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl. und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen 5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023 6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos. 6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. 7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt. Suchbegriffe - Zeppelinstraße - Zweibrückenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen